Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren http://aufstand.blogsport.de Aktionsgruppe Georg Büchner Tue, 10 Aug 2010 21:00:29 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en neue Webseite: www.georg-buechner.org http://aufstand.blogsport.de/2010/08/10/neue-webseite-www-georg-buechner-org/ http://aufstand.blogsport.de/2010/08/10/neue-webseite-www-georg-buechner-org/#comments Tue, 10 Aug 2010 20:57:14 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/08/10/neue-webseite-www-georg-buechner-org/ Wir sind umgezogen. Ab sofort gibt es alle Informationen über die Aktionskonferenz und die Blockaden unter

www.georg-buechner.org

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/08/10/neue-webseite-www-georg-buechner-org/feed/
Peanuts http://aufstand.blogsport.de/2010/07/31/peanuts/ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/31/peanuts/#comments Sat, 31 Jul 2010 08:16:38 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/07/31/peanuts/ Nur noch wenige Tage bis zur Aktionskonferenz und wenige Wochen bis zur Blockade – und schon kommt der obligatorische Schrei:

Wir brauchen Geld. Euer Kleingeld.

Unser gemeinsamer Versuch, eine Form des gesellschaftlichen Ungehorsams (also des Widerstandes, der der Gegenseite weh tut) läuft gut an. Wir bekommen viel Unterstützung und dennoch mangelt es an Geld für die vielen kleinen Dinge, die für die Vorbereitung und Durchführung benötigt werden. Wir brauchen daher eure Unterstützung und sei es nur durch einen kleinen Betrag („Peanuts“, wie der erfahrene Bankmensch zu sagen pflegt…), den ihr am besten auf unser Konto überweist. Habt Dank!


Stichwort: Georg Büchner
Empfänger: Dichtung und Wahrheit e.V.
Bank: Mainzer Volksbank e.G.
BLZ: 55190000
Kontonummer: 581915014

Eure Spenden sind steuerabzugsfähig.

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/07/31/peanuts/feed/
PM aus Erfurt: Blockade im „heißen Herbst“ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/29/pm-aus-erfurt-blockade-im-heissen-herbst/ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/29/pm-aus-erfurt-blockade-im-heissen-herbst/#comments Thu, 29 Jul 2010 16:45:24 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/07/29/pm-aus-erfurt-blockade-im-heissen-herbst/ Erfurt, 29.07.2010: Gegner des unsozialen Sparpakets der Bundesregierung planen für den 18. Oktober eine eintägige Blockade der Börse oder einer Bankzentrale in Frankfurt am Main. Regionale Netzwerke treffen sich in diesen Wochen zur Vorbereitung, so auch am 27. Juli 2010 in Erfurt.

35 Vertreter verschiedener Gruppen, Parteien und Gewerkschaften kamen zusammen, um über die für den 18. Oktober geplante Blockade zu beraten und eine Mobilisierung dafür zu verabreden. Angesichts der angekündigten Kürzungen im Sozialbereich finden nun politische Spektren zusammen, die in ihrem Alltag wenig miteinander zu tun haben. Mit dabei waren unter anderem das Jugendwerk der AWO, Jugendverbände linker Parteien, Gewerkschaften, Initiativen, Aktionsnetzwerke und Landtagsabgeordnete.

Das Geld, das den Banken in der von ihnen selbst verschuldeten Finanzkrise gegeben wurde, soll nun bei den kleinen Leuten geholt werden, kritisierten die Teilnehmer des Treffens. Angesichts dieser Tatsache sei es Zeit für eine Aktion des zivilen und sozialen Ungehorsams. Mit einer eintägigen Blockade der Börse oder einer Bankzentrale in Frankfurt soll, neben dem politischen Druck, auch der ökonomische Druck auf die Verursacher der Krise erhöht werden.

Hannes Roth von der „Aktionsgruppe Georg Büchner“ sagt: „Viele Menschen sind mit der Politik in Sachen Finanzkrise, Sozialabbau und Sparpaket unzufrieden. Aber sie finden keinen Weg, ihren Unmut zu artikulieren und ihrem politischen Willen auch gestalterischen Ausdruck zu verleihen. Gemeinsam wollen wir eine neue und deutlich wahrnehmbare Protestform entwickeln. Den emanzipatorischen Akt des sozialen Ungehorsams am symbolischen Ort Frankfurt selbst zu erleben, ist Anspruch und Aufgabe zugleich.“

Zur Vorbereitung der Blockade findet am 21. August in Frankfurt am Main eine bundesweite Aktionskonferenz statt, an der sich auch die Thüringer Gruppen beteiligen werden.

Bis zur geplanten Einrichtung eines Aktionsbüros in Erfurt können Interessierte Kontakt zu dem Thüringer Netzwerk über die Email-Adresse thueringen@banknapping.com aufnehmen. Erste Informationen über die geplante Blockade finden Sie auf der Internetseite aufstand.blogsport.de

Das nächste Treffen, zu dem weitere Interessierte herzlich eingeladen sind, findet am 16. August um 18.30 Uhr im Jugendclub Filler in Erfurt statt.

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/07/29/pm-aus-erfurt-blockade-im-heissen-herbst/feed/
Einladung zur Aktionskonferenz am 21. August http://aufstand.blogsport.de/2010/07/14/einladung-zur-aktionskonferenz-am-21-august/ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/14/einladung-zur-aktionskonferenz-am-21-august/#comments Wed, 14 Jul 2010 16:15:13 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/07/14/einladung-zur-aktionskonferenz-am-21-august/ Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
Genossinnen und Genossen,

nach dem ersten Aufruf der Aktionsgruppe Georg Büchner hat es eine Fülle von ganz überwiegend positiven Medienberichten und Rückmeldungen, von Beratungen, Diskussionen und Treffen gegeben.

Am 3. Juli trafen sich, wie wir ja schon vor einigen Tagen berichteten, AktivistInnen aus 29 Gruppierungen in Frankfurt. Dort wurde beschlossen, am 21. August 2010 eine Aktionskonferenz zur Vorbereitung unserer bundesweiten Aktion zu veranstalten. Ferner wurden zwei Arbeitsgremien gebildet, die die vorbereitende Arbeit durchführen

Diese Gremien haben inzwischen mit der Arbeit begonnen. Das Ergebnis ist unsere Einladung zur Aktionskonferenz am 21. August, die wir Ihnen und Euch hiermit vorlegen.

Wir möchten Sie und Euch bitten, den Text der Einladung bis zum 22. Juli zu unterzeichnen. Wir wollen ihn dann mit allen dann eingetroffenen Unterschriften veröffentlichen.

Auch alle, die, zB. wegen erforderlichen Gremienterminen, erst später unterzeichnen können oder wollen, können das auch dann noch tun. Ihre Unterschrift erscheint dann auf unserer Homepage.

Wichtig ist, daß erst die Aktionskonferenz am 21. August in geeigneter Form einen Aufruf zur Aktion veröffentlichen wird.

Eine Unterschrift für die Einladung zur Aktionskonferenz bedeutet also noch nicht, zur Aktion selber aufzurufen, was sicher für eine Reihe von Gruppierungen wichtig ist.

Wir bitten also um baldige Rückmeldung an ag_georg.buechner@yahoo.de

Solidarische Grüße

Aktionsgruppe Georg Büchner

:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Einladung zur Aktionskonferenz

Die Aktionsgruppe Georg Büchner und die hier aufgeführten UnterzeichnerInnen laden für den 21. August zu einer Aktionskonferenz nach Frankfurt am Main ein.

Wir wollen gemeinsam mit möglichst vielen Initiativen, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen den Aktionsaufruf diskutieren, den Stand der Umsetzung abschätzen und die Einordnung und Verzahnung mit anderen Aktionen im Herbst besprechen.

Wir werden die Rolle des Finanzsektors für die derzeitige kapitalistische Krise deutlich machen, ohne zu vergessen, dass die gigantische Umverteilung gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben lange vor der ›Finanzkrise‹ begonnen hat.

Allen Beteiligten ist klar, dass Banken ein großes Rad in dieser Wirtschaftsordnung sind, aber nicht das einzige, an dem gedreht wird. Die immer wieder gemachte Unterscheidung in ›skrupellose‹ Banker und darunter leidende ›verantwortungsvolle‹ Unternehmen der ›Realwirtschaft‹ ist nicht nur irreführend, sie ist vor allem total falsch. Banken fungieren heute mehr denn je als zentrales Ketten- und Steuerungsglied zwischen ›Privatwirtschaft‹ und ›Staatsaufgaben‹. Sie sind überall engagiert und involviert: als Designer von ›riskanten Finanzprodukten‹ genau so, wie als Großaktionäre von Konzernen. Banken gehören heute zu gefragte Architekten von Verarmungsprogrammen. Sie sind fester Bestandteil von politischen ›Beraterstäben‹ jedweder Regierung, wobei die Frage, wer wen regiert durchaus gestellt werden kann.

Der Aktionsaufruf trägt dem besonderen Umstand Rechnung, dass manche Banken mehr als eine privatkapitalistische Bank sind, die bei verlustreichen Geschäften pleite geht. Uns geht es um so genannte ›systemrelevante‹ Banken. Diese Bedeutung haben sie nicht, weil besondern fiese Chefs diese Geschäfte führen. Ihr Systemrelevanz bekommen sie aufgrund struktureller Bedingungen: Sie handeln mit einer Quasi-Staatsgarantie, indem sie die ›Liquidität‹ dieses Systems garantieren sollen. Sie können demzufolge machen, was sie wollen – sie werden immer gerettet, während sie andere in den Ruin treiben.

Im Wissen um die Unterschiede der Beteiligten wollen wir zusammen, massenhaft und entschlossen die Ebene symbolischen Protests verlassen. Wir wollen wirksamen und öffentlichen Druck ausüben, um klarzustellen, dass das regierungsamtliche Rede von einer Krise, zu deren Bewältigung alle beitragen werden, ein dreistes Selbstbereichungsprogramm – der Versuch, die selbst erwirtschaftete Krise zu einer weiteren Umverteilung von Unten nach Oben zu nutzen, ein fortgesetzter Raubzug darstellt. Die Streichung des Heizkostenzuschusses für Hartz-IVEmpfängerInnen, die Ausweitung der Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose, die Legalisierung von einkommensunabhängigen Zusatzbeiträgen in den gesetzlichen Krankenversicherungen (als weiterer Sprengsatz für das Solidarprinzip) reichen als Beispiele vollkommen, um Ernst damit zu machen: Es reicht!

Für die Aktionskonferenz werden folgende Arbeitsgruppen vorgeschlagen:

  • AG Krisentheorien
  • AG Blockade-Konzept (und ihre Umsetzung)
  • AG Erkundungsteams durch die Finanzmetropole
  • AG Militarisierung
  • AG Internationale Kämpfe/Aktionsformen/Horizonte
  • AG Perspektiven über den TAG X hinaus

Außerdem ist beabsichtigt, dass wir zu unserem Kongress AktivistInnen aus anderen Ländern(Griechenland, Frankreich, Italien…), Künstler, Publizisten und politisch Engagierte aus anderen gesellschaftlichen Bereichen einladen, um mit ihren Beiträgen uns und die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen.

Wir bitten euch, diesen Aufruf durch weitere Unterschriften zu unterstützen und uns eure
Teilnahme schriftlich zukommen zu lassen, damit wir entsprechend planen können:

Als Zeitrahmen haben wir 10 – 18 Uhr vorgesehen.
Der Ort der Konferenz in Frankfurt wird rechtzeitig bekannt gegeben.

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/07/14/einladung-zur-aktionskonferenz-am-21-august/feed/
Aktion gegen führende Finanzinstitution in Frankfurt beschlossen http://aufstand.blogsport.de/2010/07/03/aktion-gegen-fuehrende-finanzinstitution-in-frankfurt-beschlossen/ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/03/aktion-gegen-fuehrende-finanzinstitution-in-frankfurt-beschlossen/#comments Sat, 03 Jul 2010 20:33:31 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/07/03/aktion-gegen-fuehrende-finanzinstitution-in-frankfurt-beschlossen/ Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren!

Mehr als 50 Menschen aus 29 Gruppen und Initiativen trafen sich heute in Frankfurt am Main und beschlossen in einer konstruktiven und solidarischen Atmosphäre Aktionen gegen zentrale Institutionen des Finanzsektors in Frankfurt, die am Montag, den 18. Oktober, stattfinden werden.

Ziel und Charakter der Blockadeaktion ist es einerseits, ökonomischen Druck zu erzeugen und andererseits, vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, gemeinsam Handlungsfähigkeiten zurück zu gewinnen.

Ebenfalls vereinbart wurde eine Aktionskonferenz am 21. August.
Hier soll beraten werden, wie die Blockade erfolgreich und effektiv werden kann.

Zur Vorbereitung der Aktionskonferenz wurde ein Koordinationskreis eingerichtet, der in den nächsten Tagen eine Einladung zur Konferenz veröffentlichen wird.

Dazu Thomas Müller von der Aktionsgruppe Georg Büchner: „Es ist an der Zeit, daß wir nicht mehr fragen, was wir diesem Wirtschaftsystem nützen, sondern umgekehrt, was dieses Wirtschaftssystem uns nützt. Wir wollen eine Politik stoppen, die die Gewinne privatisiert und die Verluste vergesellschaftet.“

Weitere InteressentInnen und UnterstützerInnen sind herzlich gebeten, sich unter ag_georg.buechner@yahoo.de zu melden.

Frankfurt, 3. Juli 2010

Bei unserem Treffen war AktivistInnen aus den folgenden Gruppen und Organisationen anwesend:

AGIS
Aktionsbündnis gegen Abschiebung
Aktionsgruppe für den Aufbau der Dritten Reihe Frankfurt
Aktionsnetzwerk Jena
AKU Wiesbaden
Antifa-KOK Düsseldorf & Neuss / Interventionistische Linke
Antifaschistische Linke Berlin / Interventionistische Linke
Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
attac Deutschland, attac Frankfurt
BAG Erwerbslose
BAG Prekäre Lebenslagen
Bündnis gegen Rechts Wiesbaden
Deutscher Freidenkerverband
DIE LINKE
DKP
FAU
GEW
Gruppe Dissident Marburg / Interventionistische Linke
IG Metall
Interventionistische Linke Köln
isl / Interventionistische Linke
JungdemokratInnen / Junge Linke
Linksjugend [`solid]
Linkswärts e.V.
Marx 21
Neue Rheinische Zeitung
Ordensleute für den Frieden
Radio Corax Halle
Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne
SDS.DIE LINKE
Ver.di
Ver.di Erwerbslose

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/07/03/aktion-gegen-fuehrende-finanzinstitution-in-frankfurt-beschlossen/feed/
Es sind nicht die Banken – es ist das System http://aufstand.blogsport.de/2010/07/02/es-sind-nicht-die-banken-es-ist-das-system/ http://aufstand.blogsport.de/2010/07/02/es-sind-nicht-die-banken-es-ist-das-system/#comments Fri, 02 Jul 2010 16:42:28 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/07/02/es-sind-nicht-die-banken-es-ist-das-system/ Bei der ersten Düsseldorfer Kochtopfdemo gegen die Krise hielt der Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss (Antifa-KOK) eine Rede, mit der u.a. auf die geplante Blockadeaktion in Frankfurt mobilisiert wurde. Wir dokumentieren die Rede:

Es sind nicht die Banken – es ist das System

Wenn wir hier vor den Banken protestieren, dann nicht, weil wir meinen, dass dieser oder jener Bankmanager persönlich der Urheber der Misere ist. Ja, die Spitzenkräfte der deutschen Banken drehen kräftig am Rad, sorgen dafür, dass immer mehr Geld von Unten nach Oben umverteilt wird. Uns interessiert aber mehr als die persönliche Verantwortung der einzelnen Schreibtischtäter. Uns interessiert, wie es kommen kann, dass Figuren wie Ackermann, Westerwelle oder Merkel über das Elend oder Wohlergehen von Millionen, wenn nicht Milliarden Menschen entscheiden können. Wir sagen: Solange die Banken und Großkonzerne nicht das Eigentum der Gesellschaft sind, solange das Konkurrenzprinzip und nicht die planvolle Schaffung und Verteilung gesellschaftlichen Reichtums herrschen, solange werden Armut und soziale Unsicherheit stetig wachsen. Denn es bestimmen immer die, denen der Laden gehört.

Seit Jahren laufen wir gemeinsam auf Demos und fordern. Fordern „Weg mit Hartz 4“ oder „Keine Kürzungen“ oder „Her mit der Millionärssteuer“. Ja, alle diese Forderungen sind richtig. Und dennoch geraten wir von Jahr zu Jahr, von Regierung zu Regierung immer mehr unter Druck. Unser Gesundheitssystem, unser Bildungssystem, unser ganzes Sozialsystem – alles, was die Generationen vor uns erkämpft haben, wird Schritt für Schritt zerstört. Und das wird nicht das Ende sein, die Regierenden und ihre Auftraggeber in den Konzernetagen laufen sich grade erst warm. Der Multimilliardär Warren E. Buffet spricht Klartext: “Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen“.

Aber wenn das doch die Wahrheit ist, warum sind wir dann so zaghaft? Warum schlagen wir ihre Angriffe nicht mit allem, was wir können, zurück? Unsere Protestbewegungen sind sowohl in den Inhalten als auch in den Aktionsformen zu zurückhaltend! Wir werden erst dann den Sozialraub stoppen können und uns ein besseres Leben aufbauen können, wenn wir unsere Regierenden und ihre Auftraggeber zum Teufel gejagt und den Laden selber übernommen haben. Und das wird nur gelingen, wenn wir massenhaft und solidarisch handeln – und wenn unsere Aktionen anfangen, der Gegenseite ernsthaft weh zu tun. Wir begrüßen daher den Vorschlag der Aktionsgruppe Georg Büchner, im Herbst mit dem Mittel der Massenblockade zwei Großbanken in Frankfurt lahmzulegen. Und wir begrüßen den Vorschlag von attac, ähnliche Aktionen auch dezentral zu organisieren. Und wir hoffen sehr, dass der vom Europäischen Gewerkschaftsbund vorgeschlagene Aktionstag in Deutschland die Stimmung zugunsten eines Generalstreiks verändert.

Ja, es herrscht Klassenkrieg. Verschließen wir nicht länger die Augen davor. Sorgen wir dafür, dass wir gewinnen.

Antifa-KOK, Juli 2010

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/07/02/es-sind-nicht-die-banken-es-ist-das-system/feed/
Einladung zum ersten Vorbereitungstreffen http://aufstand.blogsport.de/2010/06/25/einladung-zum-ersten-vorbereitungstreffen/ http://aufstand.blogsport.de/2010/06/25/einladung-zum-ersten-vorbereitungstreffen/#comments Fri, 25 Jun 2010 15:29:19 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/06/25/einladung-zum-ersten-vorbereitungstreffen/ 25. Juni 2010

Einladung zu einem ersten Diskussionstreffen in Frankfurt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,
wir freuen uns sehr über Zuspruch und Zustimmung von vielen für den Vorschlag der „Aktionsgruppe Georg Büchner“. Das Interesse reicht von bundesweit agierenden Initiativen und Organisationen bis zu lokalen. Angesichts der Kürze unserer Mobilisierung ist das ein erfreuliches Ergebnis – wir sind ja erst heute vor einer Woche an die Öffentlichkeit gegangen.

Wir möchten Euch hiermit zu einer ersten Beratung in Frankfurt einladen. Wir wollen die Entstehungsgeschichte des Konzeptes darstellen und die Fragen, die sich hinter den knappen Positionierungen auftun, mit Euch diskutieren.

AktivistInnen aus den folgenden Gruppierungen haben zugesagt, zum Treffen am 3. Juli zu kommen:

Aktionsnetzwerk Jena / Aktionsgruppe für den Aufbau der Dritten Reihe Frankfurt / AKU – Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden / Anti-Nazi-Koordination Frankfurt / Antifaschistische Linke Berlin / Antifa-KOK Düsseldorf/Neuss / Antikapitalistische Linke / attac / DIDF / DKP / FAU Frankfurt / GEW Frankfurt / IGM Frankfurt / Interventionistische Linke / Kein Mensch ist illegal (Hanau) / DIE LINKE Frankfurt / DIE LINKE Wiesbaden / LAG Erwerbslose DIE LINKE Rheinland-Pfalz / Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. / Ordensleute für den Frieden / SDAJ / Türkisches Volkshaus Frankfurt / Zusammen e.V – Stadtteilprojekt Frankfurt-Rödelheim. Weitere Gruppen und Personen haben ebenfalls Interesse bekundet, sind aber am 3.7. verhindert.

Wir möchten mit euch zusammen darüber beratschlagen, wie wir dieses Vorhaben gemeinsam umsetzen können. Ihr seid hiermit herzlich zur Diskussion eingeladen. Bitte schreibt uns an ag_georg.buechner@yahoo.de, wenn ihr eingeladen werden wollt.

Mit solidarischen Grüßen,
Aktionsgruppe Georg Büchner

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/06/25/einladung-zum-ersten-vorbereitungstreffen/feed/
Aufstand.Jetzt. http://aufstand.blogsport.de/2010/06/23/aufstand-jetzt/ http://aufstand.blogsport.de/2010/06/23/aufstand-jetzt/#comments Tue, 22 Jun 2010 22:40:43 +0000 Administrator Allgemein http://aufstand.blogsport.de/2010/06/23/aufstand-jetzt/ »Aufstand. Jetzt.«
Frankfurter Rundschau (2010)


Bundesweiter Aufruf: ›Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren‹

»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« Multimilliardär Warren E. Buffet, 2005.

Klassenkrieg – das wollten die meisten nicht hören und nicht verstehen. Aber sie bekamen es zu spüren. Wie in anderen Ländern Europas wurden Löhne und Renten gekürzt, Leih- und Zeitarbeit systematisiert, der Niedriglohnsektor, das Prinzip ›Armut durch Arbeit‹ ausgeweitet, Arbeitszeiten verlängert, das Leben zusammengestaucht.

Die Gewinne explodierten, die Renditen in der Wirtschaft stiegen auf 15 – 20 Prozent. In der Finanzbranche wusste man selbst dies zu steigern. Profite von 50 bis 150 Prozent innerhalb von Minuten waren keine Seltenheit. Es herrschte Partystimmung im Business- und Wellness-Bereich.

Dann brachen die ersten Banken wie Kartenhäuser zusammen, ein weltweiter Kreislaufkollaps des Kapitalismus drohte. Die Schreihälse der ›Selbstheilungskräfte des Marktes‹ verstummten und der Staat übernahm mit mehr als 500 Milliarden Euro die Rettung des privaten Bankensektors.

Nun werden die Billionen an Euros, die im Euroraum zum Überleben von Banken und Konzernen eingesetzt wurden, aus den Lohnabhängigen und Arbeitslosen herausgepresst. In fast allen Euro-Ländern werden Schock- und Verarmungsprogramme beschlossen. Denn zumindest die Herrschenden sind sich einig: Wir zahlen nicht für unsere Krise, solange diejenigen stillhalten, die für uns immer bluten müssen.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will den Staatshaushalt in den nächsten drei Jahren um ca. 80 Milliarden Euro kürzen. 37 Prozent der geplanten ›Einsparungen‹ betreffen den Sozialbereich. Niemand braucht darüber diskutieren, ob das sozial ausgewogen ist. Es gibt nichts mehr zu analysieren, es gibt nichts mehr zu erklären. Hören wir also endlich auf, uns mit Klagen über soziale Kälte und sozialem Kahlschlag heißer zu reden und folgenlose Drohungen auszustoßen. Es ist Zeit, Taten folgen zu lassen!

Für den 12. Juni wurde unter dem bekannten Motto ›Wir zahlen nicht für eure Krise‹ abermals zu Großdemonstrationen in Berlin und Stuttgart aufgerufen. Die tatsächliche Mobilisierungskraft, die Zerwürfnisse innerhalb der Bündnisse und deren Verlauf waren eher von politischer Stagnation, als von Ermutung und greifbaren Perspektiven geprägt.

Alle wissen, dass die Parole ›Wir zahlen nicht für eure Krise‹ längst von der Realität überholt ist. Wenn wir mit diesem kleinsten gemeinsamen Nenner ernst machen wollen, dann müssen wir mehr tun, als mit vielen Menschen auf die Strasse zu gehen. Wir müssen die Richtung ändern, wir müssen die Symbolik hinter uns lassen, wir müssen dafür sorgen, dass die Angst die Seite wechselt. Es ist höchste Zeit, dass sich der Wind dreht, damit das Feuer nicht länger die Hütten niederbrennt, sondern die Paläste der Brandleger heimsucht.

Gründe gibt es mehr als genug. Und an Aufrufen mangelt es ebenfalls nicht. Nehmen wir z.B. diesen: »Aufstand. Jetzt! Wann, wenn nicht jetzt? Wer, wenn nicht wir? Die erste Bürgerpflicht nach Vorlage des schwarz-gelben Spardiktats heißt: Aufstand jetzt! (…) Es richtet sich in aller erster Linie gegen die sozial Schwachen. Die eh am wenigsten haben, sollen am meisten verzichten. Da mögen Merkel und Westerwelle von Fairness und Ausgleich reden, was sie wollen. Fakt ist: Sie lügen. Und noch schlimmer: Sie wissen das.« (FR vom 8.6.2010)

Sparen wir uns also die Zeit ellenlanger Erklärungen. Worauf es jetzt ankommt, dieser Wut eine Richtung, einen Ort, eine Chance zu geben – damit die Wut uns nicht auffrisst und die individuelle Ohnmacht nicht länger unseren Alltag bestimmt.

›Wir sind nicht länger eure Geldautomaten‹
Als gemeinsame Aktion einer bundesweiten Kampagne schlagen wir vor, die Zentralen von zwei ›systemischen Banken‹ der Deutschen Bank und der Commerzbank in Frankfurt für einen Arbeitstag zu blockieren. Ziel ist es, den Geschäftsbetrieb zu stoppen, die Business-Party für einen Tag auf den Kopf, also auf die Füße zu stellen. Unsere Forderung ist schlicht: Ihr zahlt die Billionen Euro, die euer Finanzkrieg gekostet hat. Wir werden euch nicht in Ruhe lassen, wir werden wiederkommen, an vielen Orten, zu den unpassendsten Gelegenheiten und Zeiten.

Mit einem bundesweiten Aufruf ist weder alles gesagt, noch alles getan. Es ist ein Anfang gemacht, ein Signal gesetzt, mit dem Ziel, dass in der Folge in allen Städten, in jeder Woche an einem Tag eine Bank mit ›systemischen Risiko‹ belagert wird. Der Weg ist lang und offen, er führt über Banken, über ihre Beteiligungen an Konzernen, bis hin zu den politischen ›Beraterstäben‹, den Headquarters der Regierung.

Dazu brauchen wir ein gemeinsames Startsignal; einen langen Atem und ein Konzept, das möglichst vielen eine Teilnahme ermöglicht. Wir brauchen ein Konzept, das zwischen folgenlosen, störungsfreien Demonstrationen und Fantasien vom Aufstand oder Generalstreik einen Weg beschreibt und beschreitet.

Wir sind überzeugt davon, dass es hier in Deutschland weder an Analysen noch an Forderungen fehlt, die entweder den Kapitalismus ›zügeln‹ oder aber überwinden wollen. Über die Richtigkeit der Analysen und Forderungen wird aber nicht auf dem Papier oder in Konferenzen entschieden, sondern in einem gesellschaftlichen Prozess, der möglichst viele Menschen zu Handelnden macht. Gelänge es uns, in einem großen Bündnis die Zeichen umzukehren, jenen endlich Angst zu machen, die seit Jahren mit unserer Angst spielen und von ihr leben, dann hätten wir noch genug Zeit, über die nächsten Schritte zu beraten und zu entscheiden. Im Rahmen unseres Aktionskonzepts schlagen wir folgende zentralen Forderungen vor:

  • Sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer
  • Besteuerung aller Vermögen über 1 Million mit 5%
  • Sofortige Umsetzung der Forderung nach 500,- Euro Hartz IV-Eckregelsatz, 10 Euro Mindestlohn und einer 30-Stunden Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich

Als Aktionskonsens schlagen wir vor, uns am Dresdner Konzept gegen den Neonaziaufmarsch im Januar 2010 zu orientieren. Eine gute Basis, in der Entschlossenheit und Breite, Radikalität und Masse nicht gegeneinander stehen, sondern miteinander verzahnt werden. Ein Konzept, das für viele in Heiligendamm 2007 spürbar, in Dresden 2010 erfolgreich war und bei den angekündigten Castor-Transporten 2010 für eine neue Qualität des Widerstands sorgen wird.

Als Termin für eine zentrale Aktion in Frankfurt schlagen wir euch den Herbst 2010 vor. Wir bitten euch, uns noch vor den Sommerferien eure Zustimmung/Ablehnung zukommen zu lassen. Eine Zustimmung, die den Weg betrifft, nicht die Details, die wir gemeinsam besprechen müssen.

Mit dem entsprechenden Votum werden wir zu einer Aktionskonferenz für Samstag, 11. September 2010 nach Frankfurt einladen.

Gruppen, Organisationen, Einzelpersonen, die diesen Aufruf unterstützen, bitten wir um eine Nachricht an folgende Adresse: ag_georg.buechner@yahoo.de

Auf dass sich der Wind dreht.

Aktionsgruppe Georg Büchner & Co. Juni 2010

]]>
http://aufstand.blogsport.de/2010/06/23/aufstand-jetzt/feed/